Konzept

Peperoncini ist ein Rechtshilfefonds, der Asylsuchende bei der Finanzierung von Klageverfahren unterstützt. Jede*r sollte sich rechtlich verteidigen können, egal welchen Pass sie/er hat. Ohne Wertung und möglichst auf Augenhöhe mit unseren Kläger*innen, setzen wir uns dafür ein, dass Geflüchtete gegen ihre drohende Abschiebung vor Gericht gehen können.

Das läuft so ab:

  1. Eine Asylsuchende erhält in ihrem Asylverfahren einen negativen Bescheid. Das bedeutet, alle Schutzarten wurden abgelehnt, sie wird „zur Ausreise aufgefordert und die Abschiebung wird angedroht“.
  2. Die Asylsuchende nimmt Kontakt zu uns auf. Wenn unsere finanziellen und zeitlichen Ressourcen diesen Monat noch zur Verfügung stehen, senden wir einen Aufruf an die Unterstützer*innen von Peperoncini. Diese  überweisen ihren Beitrag an uns. Wir finanzieren damit das Honorar einer spezialisierten Anwält*in.
  3. Die Anwält*in reicht eine Klage bei Gericht ein und begleitet die Kläger*in durch das gesamte Verfahren. Währenddessen haben wir ein Auge auf die Qualität der Arbeit und organisieren Sprachmittlung. Falls die Kläger*in das möchte, sind wir bei der mündlichen Verhandlung anwesend.
  4. Die Unterstützer*innen halten wir per E-Mail auf dem Laufenden. Auch Solidaritätsbekundungen leiten wir gerne weiter.
  5. Wird ein positives Urteil gesprochen, muss das BAMF seinen Bescheid zurücknehmen. Die Asylsuchende bekommt das Bleiberecht, das ihr zusteht. Außerdem ist der Staat verpflichtet, die Honorarkosten für die Anwält*in zurückzuzahlen. Dieses Geld fließt an Peperoncini zurück und wird für die zukünftige Arbeit weiterverwendet.
  6. Wird ein negatives Urteil gesprochen, bleibt die Abschiebung rechtskräftig. Wir versuchen, so gut es geht weiter zu unterstützen.
  7. Manchmal wird die Kläger*in schon während des Gerichtsverfahrens abgeschoben. (Wie kann das sein?) Dann versuchen wir in Kontakt zu bleiben und durch die Anwält*in die Klage weiterzuführen, so gut es geht. Endet sie in einem positiven Urteil, darf die Kläger*in zurückkommen.

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